Artikel mit dem Tag: Know-how

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und die Berufsfreiheit

Zur Abwechslung einmal soll hier ein Urteil des Österreichischen Obersten Gerichtshofs den Aufhänger für eine nähere Betrachtung des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots bilden, wie es in vielen Franchiseverträgen vereinbart wird.

In dem Fall, über den das österreichische Gericht in dritter Instanz zu entscheiden hatte, ging es um ein vertraglich vereinbartes dreijähriges nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Die Gerichte der drei Instanzen beschäftigten sich teilweise mit der Frage, inwiefern ein solches Wettbewerbsverbot sittenwidrig sei, inwieweit es möglicherweise gegen Handelsvertreterrecht verstoße, und inwieweit es kartellrechtlichen Vorgaben zuwiderlaufe. >> weiterlesen

Einstweiliger Rechtsschutz in der Franchisepartnerschaft

Der Fall Burger King hat sie wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt: Die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes gegenüber dem Geschäftspartner, wenn beide Parteien sich nicht mehr über die Fortsetzung oder auch nur die Art der Fortsetzung des Geschäftsverhältnisses einig sind.

Folgen einer fristlosen Kündigung des Franchisevertrages

In dem Burger-King-Fall hatte der Franchisegeber seinem Franchisenehmer, der „Yi-Ko“-Holding“, mit seinen 91 Filialen den Franchisevertrag fristlos gekündigt. >> weiterlesen

Social Franchising – Franchising ganz anders?

Am vergangenen Freitag, dem 19. September, fand in Wien das 1. Social Franchise Forum statt.

Erstes Social Franchise Forum in Wien

Der Begriff Social Franchising geistert bereits seit einigen Jahren in der Franchisebranche umher, ohne dass jedoch die meisten eine genauere Vorstellung von dem hätten, was sich dahinter verbirgt. Dem entgegengewirkt zu haben, ist nun ganz eindeutig der Verdienst der Veranstalter des ersten Social Franchise Forums in Wien. >> weiterlesen

Franchisesystem für Nachhilfe nach anerkannter Methode?

Nachhilfeschulen sind mit einigen anderen Systemen die Pioniere in der deutschen Franchisebranche. Mehrere Nachhilfesysteme gehören zu den bekanntesten Franchisesystemen überhaupt, und auch sonst steckt beim Thema Nachhilfe häufig ein Franchisesystem dahinter.

Unterschiedlichste Lehrmethoden im Rahmen der Nachhilfe

Wichtig für jedes Franchisesystem ist die Einzigartigkeit des jeweiligen Know-hows, und so ist es nicht verwunderlich, dass gerade im Bereich Nachhilfe sich unterschiedlichste Lehr- und Lehrmethoden bei den verschiedenen Systemen gegenüberstehen. >> weiterlesen

Sanierungsmöglichkeiten des Franchisenehmer-Unternehmens

Mangelnde Umsetzbarkeit des Systems

Das Franchising hat gerade auch in Deutschland einen teilweise eher zweifelhaften Ruf, unter anderem deshalb, weil die deutschen Medien es lieben, Skandalfälle pointiert der Öffentlichkeit vorzustellen. Natürlich gibt es diese Skandalfälle, in denen das Franchisesystem als solches daran krankt, nicht wirklich dazu in der Lage zu sein, ein erfolgreiches Geschäftsmodell hervorzubringen. In solchen Fällen kann dann auch der beste Franchisenehmer kein erfolgreiches Unternehmen an den Markt bringen.

Mangelnde Unternehmereigenschaft des Franchisenehmers

Häufig aber auch gibt es auch jene Fälle, in denen – und das ist im Franchising nicht anders als sonst beim selbstständigen Unternehmertum – der betreffende Franchisenehmer sich im Nachhinein einfach nicht als geeignet erweist, als selbstständiger Unternehmer sein Geschäft zum Erfolg zu führen.

Unverschuldete Sanierungsfälle

Schließlich aber gibt es auch jene Fälle, bei denen weder das System an seiner mangelnden Umsetzbarkeit, noch der einzelnen Franchisenehmer an seiner fehlenden Unternehmereigenschaft kranken. >> weiterlesen

Lizenz für Ladendesign statt Know-how-Übertragung – Zukunft des Franchisings?

Markenschutz für Apple-Flagship-Stores

In den vergangenen Tagen hat eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Furore gesorgt. Der EuGH hat entschieden, dass die spezielle Gestaltung eines Geschäftslokals als Marke geschützt werden kann. Konkret ging es dabei um die besonderen Flagship-Stores der Firma Apple. Diese waren in Amerika als Marke eingetragen worden, und angesichts einer Ablehnung des deutschen Patent- und Markenamtes kam es dann zu dem entsprechenden Gerichtsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.

Zwar ging auch bisher schon der Markenbegriff über die übliche Wortmarke und die ebenfalls bekannte Wortbildmarke hinaus, die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes jedoch kann getrost als Sensation bezeichnet werden. Die Firma Apple freut´s, aber ansonsten begegnet die Entscheidung doch eher einer großen Skepsis. Die Folgen sind derzeit noch unabsehbar. >> weiterlesen

Aktuelle Nachrichten und Urteile zum Thema Franchising und Franchiserecht