Artikel der Kategorie: Unternehmen

Nutzung und Schutz der Marke des Franchisegebers

Ein wesentlicher Aspekt des Franchisings besteht darin, dass ein Franchisegeber interessierten Unternehmern oder Existenzgründern ein erprobtes Geschäftskonzept zur Nutzung überlässt, damit diese sein Konzept an ihrem Standort umsetzen. Wesentliche Bestandteile des sogenannten Franchisepaketes, welches den Franchisenehmern gegen entsprechende Franchisegebühren überlassen wird, sind zum einem das spezielle systemtypische Know-how, welches die Grundlage der Umsetzung des Geschäftskonzeptes darstellt, und zum anderen die bereits mehr oder noch weniger bekannte Marke des Franchisegebers. >> weiterlesen

Übertragung eines Franchisebetriebs auf einen Nachfolger

Besondere Situationen und auch besondere rechtliche Probleme ergeben sich dann, wenn ein Franchisestandort durch einen neuen Franchisenehmer übernommen werden soll. Zum einen muss der Franchisevertrag mit dem alten Franchisenehmer auslaufen oder einvernehmlich beendet werden, zum anderen muss der Franchisegeber auch bereit sein, mit dem neuen Franchisenehmer, einen Vertrag abzuschließen. Daneben aber kommt es natürlich zu entsprechenden Kaufvertragsverhandlungen und im günstigsten Falle zu einem positiven Abschluss zwischen dem alten und dem neuen Franchisegeber bzgl. des konkreten Unternehmens. >> weiterlesen

Der E-Mail-Account des Franchisenehmers nach Vertragsbeendigung

Wegen des einheitlichen gemeinsamen Markenauftritts ist es in Franchisesystemen in der Regel üblich, dass der E-Mail-Account und E-Mail-Adressen aller Franchisenehmer und ihrer Mitarbeiter sich in jedem Falle aus dem Markennamen des Franchisesystems und häufig aus dem eigenen Namen des Franchisenehmers zusammensetzen.

E-Mail-Account im Arbeitsrecht und im Franchiserecht

Vergleichbar der Problematik im Arbeitsrecht stellt sich auch bei Franchisepartnerschaften die Frage, was mit den E-Mail-Accounts nach dem Ausscheiden des Franchisenehmers geschieht. >> weiterlesen

Datenschutz-Grundverordnung im Franchisesystem

Sie ist in aller Munde, die neue Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, die alles, was das Thema Datenschutz betrifft, künftig viel gefährlicher machen soll. Was ist dran an dieser aufgeregten Atmosphäre? Richtig ist auf jeden Fall, dass kein Unternehmen die neuen Vorschriften auf die leichte Schulter nehmen sollte. Denn es gibt nicht nur einfach Änderungen, sondern es gibt tatsächlich auch zahlreiche Verschärfungen des Datenschutzes, und Erweiterungen der Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Verstößen. >> weiterlesen

Steuerliche Einordnung der Werbegebühren beim Franchisenehmer

Gerade in einen Franchisevertrag, der in Deutschland gesetzlich nicht geregelt ist, stellt sich immer wieder die Frage, welche Leistungen des Franchisegebers mit welchen Leistungen des Franchisenehmers verknüpft sind. Erst wenn feststeht, welche Leistungen des Franchisegebers beispielsweise mit der Eintrittsgebühr abgegolten sind, für welche Leistung des Franchisegebers die laufende Franchisegebühr gezahlt wird, und was konkret der Franchisenehmer für die Zahlung der Marketing- oder Werbegebühren verlangen kann, kann geprüft werden, ob es rechtlich betrachtet irgendwelche Unregelmäßigkeiten im gegenseitigen Leistungsaustausch gibt, und ob beispielsweise irgendwelche Gebühren als überhöht zu betrachten sind.

Aktivierung als Vorschuss oder gewinnmindernde Betriebsausgabe?

Aber auch steuerrechtlich ergeben sich unterschiedliche Schlussfolgerungen, je nachdem >> weiterlesen

Umsatzsteuerpflicht im Bildungswesen? Ein Franchisenehmer wehrt sich.

Ein aktuell vom Bundesverwaltungsgericht entschiedener Fall über die Befreiung von der Umsatzsteuer von Nachhilfestunden ist erst auf den zweiten Blick franchiserechtlich von Interesse. Denn es stellt sich in derartigen Fällen, in denen es um öffentlich-rechtliche Beziehungen und Rechtsverhältnisse hinsichtlich der im Rahmen des Franchise-Systems verkauften Güter oder Dienstleistungen geht, stets die Frage, wie hier die Verantwortlichkeiten zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer aufgeteilt sind. >> weiterlesen

Verantwortlichkeiten bei der Standortsuche

Lage, Lage, Lage….. die Bedeutung des richtigen Standortes kann in vielen Branchen nicht hoch genug eingeschätzt werden. Dies betrifft natürlich in erster Linie den Einzelhandel und die Gastronomie. Lediglich für Geschäfte oder Restaurants mit absoluten Spezialangeboten, deretwegen die Kunden ganz gezielt und unter vorheriger ausführlicher Suche das konkrete Ladenlokal ansteuern, bilden hier teilweise eine Ausnahme. Dort kann dann der Standortsuche ausnahmsweise einmal untergeordnete Bedeutung zukommen. >> weiterlesen

Zukunftsperspektiven und Digitalisierung im Franchising

Der Deutsche Franchise-Verband hat erstmalig einen Ausschuss mit dem vorläufigen Titel „Prozesse und Digitalisierung“ ins Leben gerufen. Dienstag, den 18. Oktober 2016 tagte dieser Ausschuss zum ersten Mal in der Systemzentrale der SYNAXON AG im ostwestfälischen Schloss Holte-Stukenbrock. >> weiterlesen

Torten nach Hausfrauenart – ein qualifiziertes Handwerk?

Besonderen Schutz genießt in Deutschland das etablierte Handwerk. Darüber wachen die Handwerkskammern. Auch das Konditorenhandwerk fällt darunter. Es darf also nicht einfach ein jeder Torten backen, und diese dann verkaufen. Das bekam nun auch ein aufstrebendes kleines Franchisesystem mit dem Namen KuchenKlatsch zu spüren. >> weiterlesen

Unternehmensnachfolge im Franchising

Von unterschiedlichen Seiten näherten sich in den ersten Monaten des Jahres 2016 zwei verschiedene Veranstaltungen, zum einen die des „FranchisePORTAL“, zum anderen die des Deutschen Franchiseverbandes, dem Thema der Unternehmensnachfolge.

Bei einem „Kick-Off“-Seminar zum Thema Online-Marketing in der Google-Deutschland-Zentrale in Hamburg, welches vom Franchiseportal veranstaltet wurde, bekam das Thema Unternehmensnachfolge eine Bedeutung im Rahmen der Beschäftigung mit der Onlinesuche nach Nachfolgern für bestimmte Franchisestandorte. >> weiterlesen

Aktuelle Nachrichten und Urteile zum Thema Franchising und Franchiserecht