Artikel mit dem Tag: Sittenwidrigkeit

Laufzeiten eines Franchisevertrages – zu lang oder zu kurz?

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Einer der kritischsten Punkte aus Sicht eines Franchisenehmers, im Vergleich zu einem ungebundenen selbstständigen Unternehmer, ist die Problematik der dauerhaften Bindung an den einmal unterzeichneten Franchisevertrag. Während ein ungebundener selbständiger Unternehmer seinen Betrieb einfach schließen kann, wenn er nicht mehr wirtschaftlich arbeiten kann, so bleibt der Franchisenehmer an den abgeschlossenen Vertrag, und insbesondere an die dort enthaltene Vertragslaufzeit gebunden. Der Franchisegeber kann also verlangen, dass der Franchisenehmer trotz völliger Unrentabilität sein Geschäft bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit fortführt. >> weiterlesen

Das „Kleingedruckte“ in Franchiseverträgen (AGB)

Franchising

Mit dem „Kleingedruckten“ in jeglicher Art von Verträgen meint man oft das, was sich unscheinbar, und von der entsprechenden Person oft unbemerkt auf der Rückseite des eigentlichen Vertragsformulars befindet. Andererseits wird der Begriff „Kleingedrucktes“ aber auch für das verwendet, was man juristisch als Allgemeine Geschäftsbedingungen bezeichnet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ im juristischen Sinne gehen jedoch viel weiter, als das sogenannte kleingedruckte. Von „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ ist immer dann die Rede, wenn die entsprechenden Klauseln eines Vertrages nicht zwischen den beiden Vertragspartnern ausgehandelt wurden, sondern wenn sie die eine Vertragspartei, meist die wirtschaftlich mächtigere, regelmäßig für alle ihre Verträge verwendet und der anderen Vertragspartei vorgibt. >> weiterlesen

Unwirksamkeit, Knebelung, Sittenwidrigkeit? – Facetten eines Franchisevertrages

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Bereits mit meinem Beitrag vom 25.3.2014 hatte ich mich mit dem Urteil des OLG Schleswig vom 26.09.2013 auseinandergesetzt. In meinem damaligen Beitrag ging es um die Frage der Nachahmung und der Wettbewerbswidrigkeit der Eröffnung einer Konkurrenz-Sandwichkette zum ursprünglichen Franchisegeber Subway.

Das Urteil beschäftigt sich in seinem ersten Teil allerdings ausführlich mit der Frage der Wirksamkeit des Subway-Franchisevertrages. Es ist nicht gerade als franchisenehmerfreundlich einzustufen. Obwohl durch den Franchisenehmeranwalt der doch arg ungewöhnliche und immer wieder in der scharfen Kritik stehende Subway-Franchisevertrag regelrecht auseinander genommen wurde, geht das Gericht über zahlreiche Einwände einfach hinweg, zu anderen Punkten macht es ausführliche und bedenkenswerte Ausführungen. >> weiterlesen

Aktuelle Nachrichten und Urteile zum Thema Franchising und Franchiserecht