Artikel mit dem Tag: vorvertragliche Aufklärung

Weitere Kehrtwendung der Rechtsprechung bei der vorvertraglichen Aufklärung

Eines der wichtigsten rechtlichen Themen im Rahmen des Franchiserechts ist die so genannte vorvertragliche Aufklärungspflicht des Franchisegebers.

Es ist anerkannt, dass der Franchisegeber, der das Franchisesystem entwickelt hat und der es am besten kennt, aufgrund dieses so genannten Informationsgefälles verpflichtet ist, den Franchiseinteressenten vor Unterzeichnung des Franchisevertrages eingehend über alle Details aufzuklären, die in irgend einer Art und Weise für die Entscheidungsfindung des Franchisenehmers hinsichtlich der Vertragsunterzeichnung relevant sein könnten. >> weiterlesen

Braucht Deutschland ein Franchisegesetz?

Gerade in den vergangenen Wochen ist die alte Diskussion darum, ob es konkreter gesetzlicher Grundlagen für Franchiseverträge im deutschen Recht bedarf, wieder aufgeflammt. Anlass war eine entsprechende Anfrage des Bundesjustizministeriums an verschiedene Institutionen, so z.B. den Deutscher Franchiseverband. In der Folge dieser Anfrage haben sich nicht nur die angefragten Verbände, sondern auch zahlreiche andere mehr oder weniger kompetente Stimmen mehr oder weniger angesehener Persönlichkeiten aus der Franchisebranche, auf der Rechtswissenschaft, und aus diversen Medien in die Diskussion eingeschaltet. >> weiterlesen

Haftung des Geschäftsführers eines Franchisegebers bei falscher vorvertraglicher Aufklärung

Wenn Franchisenehmer mit der Umsetzung Ihres Franchise-Outlets scheitern, berufen sie sich häufig bei einer Forderung nach Vertragsauflösung oder Vertragsrückabwicklung gegenüber dem Franchisegeber auf eine falsche vorvertragliche Aufklärung. Da die meisten Franchisegeber kein Einzelkaufmann sind, sondern vielmehr eine Personen- oder Kapitalgesellschaft, findet die Aufklärung häufig durch einen Vertreter, oft durch den Geschäftsführer des Franchisegeberunternehmens statt. Im Falle einer Klage liegt es dann nahe, neben dem Franchisegeber selbst auch den Geschäftsführer persönlich in Anspruch zu nehmen und zu verklagen. >> weiterlesen

Aktuelle Nachrichten und Urteile zum Thema Franchising und Franchiserecht