Artikel der Kategorie: Franchising

Unternehmensnachfolge – Verkauf eines Franchisebetriebs

Glücklich kann sich derjenige Franchisenehmer schätzen, der im Falle der Beendigung eines Franchisevertrages einen Käufer für seinen Franchisebetrieb findet. Um so besser, wenn der auch einen angemessenen Kaufpreis zahlt. Gerade im Franchising ist dies nämlich häufig sehr problematisch. Denn zum einen können bestimmte Klauseln im Franchisevertrag die Verkaufsmodalitäten vorgeben. Auch besteht häufig ein Vorkaufsrecht zu Gunsten des Franchisegebers. Zum anderen aber ist ein Verkauf oft dadurch behindert, dass die entsprechenden Räumlichkeiten nicht weiter zu Verfügung stehen. Oder aber ein Weiterbetrieb ohne die betreffende Franchisemarke ist wirtschaftlich wenig Erfolg versprechend ist. Kurz – in solch einer Konstellation muss alles passen. Der Kaufpreis muss stimmen, der Vermieter muss mitmachen. Und der Franchisegeber muss gegebenenfalls bereit sein, mit dem Erwerber des Unternehmens ebenfalls einen Franchisevertrag abzuschließen. >> weiterlesen

Datenschutz-Grundverordnung im Franchisesystem

Sie ist in aller Munde, die neue Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, die alles, was das Thema Datenschutz betrifft, künftig viel gefährlicher machen soll. Was ist dran an dieser aufgeregten Atmosphäre? Richtig ist auf jeden Fall, dass kein Unternehmen die neuen Vorschriften auf die leichte Schulter nehmen sollte. Denn es gibt nicht nur einfach Änderungen, sondern es gibt tatsächlich auch zahlreiche Verschärfungen des Datenschutzes, und Erweiterungen der Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Verstößen. >> weiterlesen

Steuerliche Einordnung der Werbegebühren beim Franchisenehmer

Gerade in einen Franchisevertrag, der in Deutschland gesetzlich nicht geregelt ist, stellt sich immer wieder die Frage, welche Leistungen des Franchisegebers mit welchen Leistungen des Franchisenehmers verknüpft sind. Erst wenn feststeht, welche Leistungen des Franchisegebers beispielsweise mit der Eintrittsgebühr abgegolten sind, für welche Leistung des Franchisegebers die laufende Franchisegebühr gezahlt wird, und was konkret der Franchisenehmer für die Zahlung der Marketing- oder Werbegebühren verlangen kann, kann geprüft werden, ob es rechtlich betrachtet irgendwelche Unregelmäßigkeiten im gegenseitigen Leistungsaustausch gibt, und ob beispielsweise irgendwelche Gebühren als überhöht zu betrachten sind.

Aktivierung als Vorschuss oder gewinnmindernde Betriebsausgabe?

Aber auch steuerrechtlich ergeben sich unterschiedliche Schlussfolgerungen, je nachdem >> weiterlesen

Microfranchising – das kleine Format für Entwicklungsländer

Begriff und Grundkonzept des Franchising lassen sich in vielfältiger Form auf unterschiedliche Vervielfältigungen von Geschäftsmodellen, Projekten und anderen Unternehmungen anwenden. Hat bereits die Skalierung im dritten Sektor, nämlich die Vervielfältigung sozialer Projekte, einen eigenen Namen, nämlich „Social Franchising“, so versteht man unter dem Begriff „Microfranchising“ einen weiteren Anwendungsfall dieser erfolgreichen Multiplizierungsmethode. >> weiterlesen

Umsatzsteuerpflicht im Bildungswesen? Ein Franchisenehmer wehrt sich.

Ein aktuell vom Bundesverwaltungsgericht entschiedener Fall über die Befreiung von der Umsatzsteuer von Nachhilfestunden ist erst auf den zweiten Blick franchiserechtlich von Interesse. Denn es stellt sich in derartigen Fällen, in denen es um öffentlich-rechtliche Beziehungen und Rechtsverhältnisse hinsichtlich der im Rahmen des Franchise-Systems verkauften Güter oder Dienstleistungen geht, stets die Frage, wie hier die Verantwortlichkeiten zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer aufgeteilt sind. >> weiterlesen

Leistungen des Franchisegebers bis zum Vertragsende

Ein Franchisevertrag zeichnet sich dadurch aus, dass sich ein ganzes Bündel von gegenseitigen Leistungspflichten des Franchisegebers und des Franchisenehmers gegenüberstehen. Im Mittelpunkt steht natürlich die Überlassung eines erprobten Geschäftskonzeptes zur Nutzung durch den Franchisenehmer gegen Zahlung von Franchisegebühren. Jedoch sind zahlreiche weitere Haupt- und Nebenpflichten sowohl des Franchisegebers als auch des Franchisenehmers von der Rechtsprechung allgemein anerkannt worden. Speziellere Verpflichtungen können sich zudem auch ganz konkret aus dem jeweiligen Franchisevertrag ergeben. >> weiterlesen

Wasch- und Shopgeschäft bei einer Tankstelle ist rechtlich als Franchising einzuordnen

Eine Sonderstellung im Vertriebsrecht nehmen die Tankstellen- bzw. Tankstellenpachtverträge ein. Im allgemeinen ist anerkannt, dass Tankstellenhalter hinsichtlich ihres Hauptgeschäftes, nämlich dem Vertrieb von „Kraft- und Schmierstoffen“ für Kraftfahrzeuge, als Handelsvertreter einzustufen sind, da sie die Kraftstoffe nicht im eigenen Namen, sondern im Namen des jeweiligen Mineralölkonzerns verkaufen. Daher steht ihnen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für die von ihnen geworbenen Stammkunden auch ein Handelsvertreterausgleichsanspruch nach § 89b HGB zu. >> weiterlesen

Zukunftsperspektiven und Digitalisierung im Franchising

Der Deutsche Franchise-Verband hat erstmalig einen Ausschuss mit dem vorläufigen Titel „Prozesse und Digitalisierung“ ins Leben gerufen. Dienstag, den 18. Oktober 2016 tagte dieser Ausschuss zum ersten Mal in der Systemzentrale der SYNAXON AG im ostwestfälischen Schloss Holte-Stukenbrock. >> weiterlesen

Aktuelle Nachrichten und Urteile zum Thema Franchising und Franchiserecht